Bereitstellen einer Datenbank im Internet stellt eine „auf elektronischem Weg erbrachte sonstige Leistung“ dar

Wird eine sonstige Leistung auf elektronischem Weg u. a. an eine Privatperson (Leistungsempfänger) erbracht, ist Ort der Leistung der Wohnsitz des Leistungsempfängers. Wohnt der Leistungsempfänger in Deutschland, unterliegt damit ein ausländischer Unternehmer im Inland der Umsatzsteuer.

Eine sonstige Leistung wird auf elektronischem Weg erbracht, wenn sie über das Internet oder ein ähnliches elektronisches Netz erbracht wird, ihrer Art nach im Wesentlichen automatisiert und nur mit minimaler menschlicher Beteiligung erfolgt und ohne Informationstechnologie nicht möglich wäre. Der Bundesfinanzhof sieht diese Voraussetzungen regelmäßig als erfüllt an, wenn ein Unternehmer auf einer Internet-Plattform seinen Mitgliedern gegen Entgelt eine Datenbank mit einer automatisierten Such- und Filterfunktion zur Verfügung stellt. Im konkreten Fall ging es um eine Datenbank zur Kontaktaufnahme mit anderen Mitgliedern im Sinne einer Partnervermittlung. Die „menschliche Leistung“ muss den eigentlichen Leistungsvorgang, hier also die Suche nach einem Partner/einer Partnerin, betreffen. Deshalb stellen weder die ursprüngliche Inbetriebnahme der Datenbank noch deren Wartung eine zu berücksichtigende „menschliche Leistung“ dar. Die „menschliche Leistung“ der Nutzer ist für die Beurteilung der Leistung des Unternehmers unbeachtlich.