Unfallschutz auch bei Weihnachtsfeier auf Abteilungsebene

Nach einer Entscheidung des Bundessozialgerichts genießen Arbeitnehmer auch dann Unfallversicherungsschutz, wenn sie sich während einer auf Abteilungsebene organisierten, von der Betriebsleitung genehmigten Betriebsfeier verletzen. Es handele sich dann um einen Arbeitsunfall. Die Veranstaltung diene dienstlichen Interessen, weil durch sie das Betriebsklima gefördert und der Zusammenhalt der Mitarbeiter untereinander gestärkt werde.

In dem konkreten Fall war eine Beschäftigte der Deutschen Rentenversicherung im Verlauf einer im Rahmen einer Weihnachtsfeier stattfindenden Wanderung gestürzt. Die Dienststellenleitung hatte Weihnachtsfeiern auf Sachgebietsebene gestattet. Daran nahm zwar kein Mitglied der Hausleitung teil, wohl aber die zuständige Sachgebietsleiterin. Alle Beschäftigten der Abteilung waren zu der Feier eingeladen.

Früher hatte das Gericht verlangt, dass die Unternehmensleitung persönlich an der Feier teilnehmen muss. Dies wurde nun aufgegeben.