Freibetrag für den Betreuungs- und Erziehungs- oder Ausbildungsbedarf eines minderjährigen Kinds

Der Übertragung des Betreuungsfreibetrags auf den anderen Elternteil kann der Elternteil, bei dem das minderjährige Kind nicht gemeldet ist, widersprechen, wenn er das Kind regelmäßig in einem nicht unwesentlichen Umfang betreut.

Regelmäßige Betreuung in einem nicht unwesentlichen Umfang bedeutet einen nicht nur gelegentlichen Umgang mit dem Kind, der erkennen lässt, dass der Elternteil die Betreuung mit einer gewissen Nachhaltigkeit wahrnimmt, d. h. fortdauernd und immer wieder in Kontakt zu dem Kind steht. Bei nur kurzzeitigem, anlassbezogenem Kontakt (z. B. Geburtstag, Weihnachten, Ostern) liegt eine Betreuung in unwesentlichem Umfang vor. Ein nicht unwesentlicher Umfang der Betreuung liegt typischerweise vor, wenn ein regelmäßiger Umgang an Wochenenden und in den Ferien vereinbart ist. Vereinfachend kann bei einem zeitlichen Betreuungsanteil von jährlich 10 % eine Betreuung in nicht unwesentlichem Umfang angenommen werden.

Im entschiedenen Fall reichte eine Betreuung im zweiwöchigen Rhythmus am Wochenende sowie während der Hälfte der Ferien aus. Diese Regelung war im Vorfeld für das gesamte Streitjahr vereinbart.